Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wehrrecht - Fürsorge - Versetzung - Versetzungsverfügung - Wehrfliegerverwendungsunfähigkeit - Erkrankung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 93, 371
• NVwZ 1994, 78 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 15.02.1973 - I WB 147.71

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 12.05.1993 - 1 WB 55.92

  Unerheblich ist es, wenn sich der Antragsteller in diesem Fall zur Begründung seines Anspruchs auf eine Verletzung der §§ 30, 31 SG beruft (vgl. Beschluß vom 15. Februar 1973 - BVerwG 1 WB 147.71 - <BVerwGE 46, 78 = NZWehrr 1973, 191 [f.]>;… Böttcher/Dau, WBO, 3. Aufl., § 17 RdNr. 49).
• BVerwG, 04.11.1969 - I WB 39.69

  Berufung in ein Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit - Anspruch auf bestimmte …

  Auszug aus BVerwG, 12.05.1993 - 1 WB 55.92

  Da auch ärztliche Begutachtungen zur dienstlichen Verwendungsfähigkeit von Soldaten dem truppendienstlichen Bereich zuzuordnen sind (vgl. Beschluß vom 4. November 1969 - BVerwG 1 WB 39.69 - Böttcher/Dau, WBO, 3. Aufl., Einführung RdNr. 71), gilt dies erst recht für Verwendungsentscheidungen, die auf einer ärztlichen Begutachtung beruhen.

• BVerwG, 23.10.2012 - 1 WB 59.11

  Dienstliche Maßnahme; Borddienstverwendungsfähigkeit; …

  Im Rahmen des Rechtsschutzes gegen die Personalmaßnahme wird auch das Ergebnis einer vorbereitenden ärztlichen Begutachtung - inzident - überprüft (vgl. als Beispiele für die Überprüfung der Bordverwendungsfähigkeit im Rahmen der Anfechtung einer Versetzungsverfügung: Beschluss vom 26. Oktober 1999 - BVerwG 1 WB 45.99 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 40 = NZWehrr 2000, 35; für die Überprüfung der Kraftfahrverwendungsfähigkeit im Rahmen eines Verpflichtungsantrags auf Laufbahnzulassung: Beschluss vom 11. April 1991 - BVerwG 1 WB 170.90 - für die Überprüfung der Wehrfliegerverwendungsfähigkeit im Rahmen der Anfechtung einer Versetzungsverfügung: Beschluss vom 12. Mai 1993 - BVerwG 1 WB 55.92 - BVerwGE 93, 371; für die Überprüfung der Wehrfliegerverwendungsfähigkeit im Rahmen eines Verpflichtungsantrags auf Laufbahnzulassung: Beschluss vom 30. August 1995 - BVerwG 1 WB 111.94 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 13).
• VG München, 22.03.2013 - M 21 K 11.2295

  Fliegerzulage; kein Anspruch für die Zeit vorübergehender Nichtverwendung im …

  Im Übrigen darf nicht übersehen werden, dass die vorübergehende Nichtverwendbarkeit des Klägers im Flugdienst Folge seiner unplanmäßigen Ablösung von dem Testpilotenlehrgang an der Empire Test Pilot School ... war, also auf einem in seiner Person liegenden Grund beruhte und ohne weitere personalrechtliche Verfügung (insoweit anders: BVerwG vom 12.05.1993 - 1 WB 55.92 - juris) zur Rückkehr des Klägers an die WTD ... führte, wo er aus einem vom Dienstherrn nicht zu vertretenden Grund nicht seinen Qualifikationen gemäß verwendet werden konnte.